Wichtige Informationen zum Urheber- und Medienrecht

Kommentar zum Fall Kachelmann (the european, 6.9.2010)

Moral und Medien (RA Roscher im MDR Interview)

Markenrecht

In Deutschland werden jährlich 60.000 bis 70.000 Marken neu angemeldet. Insgesamt sind in Deutschland knapp 1,1 Mio. Marken gültig. Seit 1995 ist das Markengesetz (MarkenG) in Deutschland gültig. Folgende Arten von Kennzeichen sind schutzfähig:
• Marken (Waren/Diensteistungen)
• Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmen/Werktitel)
• Geographische Herkunftsangaben
Folgende Fragen können z.B. auftreten:
• Wie und wo melde ich eine Marke (Wortmarke, Bildmarke etc.) an?
• Welche Markenarten gibt es?
• Benutze ich eine bereits eingetragene Marke?
• Welche Probleme können auf mich zukommen, falls ich versehentlich eine bereits eingetragene Marke benutze?
• Was ist zu tun, wenn jemand meine eingetragene Marke benutzt?

Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werks.

Die Digitalisierung macht es aber auch Unberechtigten immer leichter, aus den Leistungen anderer - eigenen, unberechtigten Nutzen - zu ziehen. Deshalb ist im Jahre 2003 das Urheberrecht in einigen Punkten aktualisiert worden.

Das Urheberrechtsgesetz schützt:
• Werke der Literatur
• Werke der Wissenschaft
• Werke der Kunst

Der Urheber erhält automatisch das alleinige Nutzungsrecht an dem Werk (Urheberrecht); d.h. es bedarf keiner Anmeldung oder ähnlichem.

Fragen könnten beispielsweise sein:
• Was beinhaltet das Urheberrecht?
• Wie lange besteht das Urheberrecht?
• Ist es übertragbar oder vererbbar?
• Welche Ansprüche hat der Urheber?
• Was bedeutet "gemeinfrei" in Bezug auf das Urheberrecht?
• Was ist unter "unkörperlicher" oder "körperlicher Verwertung" zu verstehen?
• Wie kann ich mich gegen Urheberverstöße wehren?

Presserecht

Das Presserecht regelt das Erscheinen periodischer Druckwerke. Das Presserecht ist Ländersache, so dass die Pressegesetze von Bundesland zu Bundesland variieren.

Folgende Fragen können z.B. auftreten:
• Darf eine Zeitung ein Photo von mir - ohne meine Erlaubnis - veröffentlichen?
• Die Tageszeitung hat einen Artikel über mich geschrieben, der nicht der Wahrheit entspricht und meinen Ruf schädigt! Was kann ich unternehmen?

Medienrecht

Beispielthemen der Kategorie Medienrecht: Das Medienrecht findet in den kreativen Branchen Grafik, Werbung, Musik, Film, Presse und Verlagswesen Anwendung. Es betrifft Autoren, Betroffene von Berichterstattungen, Designer, Fotografen, Journalisten, Künstler, Medienunternehmen, Musiker, Produzenten, Schauspieler, Verlage, Werbeagenturen.

Gegenstand der Beratung im Medienrecht sind Gegendarstellungen, Durchsetzung von Honoraransprüchen, Persönlichkeitsrechte, Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche, Verfolgung von Rechtsverletzungen und Vertragsgestaltung & Vertragsmanagement.

Typische Probleme:
• Ich bin Fotograf. Neulich habe ich ein Foto von mir in der Werbung entdeckt, ohne das Recht zur Verwertung erteilt zu haben? Habe ich einen Anspruch auf Schadensersatz bzw. Honorar?
• Ich habe ein Fernsehkonzept geschrieben. Wie kann ich es am besten vor Nachahmung schützen?
• Welche Möglichkeiten habe ich, um die unerlaubte Verbreitung von [Nackt-] Fotos von mir zu unterbinden?
• Habe ich ein Anspruch auf angemessenes Honorar für eine Präsentation eines Werbekonzeptes bei einem Kunden, der sich letztlich gegen mich entschieden hat?
• Was brauche ich für Verträge bei einer Filmproduktion, was für Verträge bei einer Musikproduktion?